Organisation der Piraten in S-H, und was möglich wäre….

Nachfolgend habe ich mir Gedanken zu den Arbeitsgruppen und zu den Notwendigkeiten einer Renaissance der Piraten anlässlich des Basiskongresses der Piraten in Schleswig-Holstein am 11/12.01.2014 in Kiel gemacht. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Schleswig-Holstein das Stiefkind im Norden

Anlässlich der Landtagswahl 2017 in Schleswig-Holstein habe ich mich mit den Straßenausbaukosten befasst. Dabei musste ich feststellen, das diese Kosten nach heutiger finanzieller Ausstattung von Hausbesitzern als auch der Kommunen nicht wie bisher von den Anliegern getragen werden können.

Die Abschaffung zu fordern ist einfach, nur wird es unumgänglich sein, hier wesentlich Komplexer zu handeln, um sicherzustellen das die Kommunen ihre Pflicht in der Daseinfürsorge erfüllen können als auch den sozialen Frieden zu erhalten.

Ich hole sehr weit aus , um auch den jüngeren Lesern die Umstände die zu dem heutigem finanziellen Dilemma führten vor Augen zu halten.

Die Ursachen:

Die Älteren unter den Lesern kennen noch das Ziel früherer Regierungen es den Bürgern zu ermöglichen ein eigenes Haus zu besitzen. Dafür gab es Förderungen, zinsgünstige KfW Kredite, Bausparverträge und vieles mehr. All dieses gehört der Vergangenheit an, seit dem ein Baulöwe Namens Schneider dafür sorgte das Kredite völlig anders betrachtet werden und die Immobilienkrise in den USA dazu beitrug, das Immobilien ihren Wertstatus verloren. Ohne den Wert der Immobile im Rücken aber ist auch die Kreditwürdigkeit vieler Hausbesitzer gesunken.  Es zählt nur noch das tatsächliche Einkommen, geregelt nach Vorgaben die festgelegt wurden, ohne die individuelle Situation des Einzelnen oder von Familien zu berücksichtigen.

Sichere Arbeitsplätze gibt es nur noch im öffentlichen Dienst, ansonsten ist es heute ein probates Mittel bei jeder Unternehmenssanierung zunächst das Personal zu reduzieren. Das aber bedeutet, das sich das Risiko für Kreditgeber erhöht. Höheres Risiko bedeutet aber zugleich auch höhere Zinsen bei niedrigerem Einkommen. Ein Teufelskreis.

Mit geschönten Arbeitslosenzahlen wird suggeriert, das wir eine tolle Beschäftigungsquote haben. Das die Einkommen aber vielfach nicht ausreichen wird verschwiegen. Weiterbildung und Bildung an sich sollen hier Abhilfe schaffen.  Nur hat die Weiterbildung einen erheblichen Nachteil, sie benötigt Zeit. Diese Zeit aber hat der Bedarf der  Wirtschaft an Fachkräften nicht. Im Zuge der Globalisierung stehen die benötigten Arbeitskräfte am Weltmarkt zur Verfügung, meist sogar besser ausgebildet als benötigt. Das aber das Lohnniveau hier höher ist als in deren Heimatländern macht für sie eben die schlechteren Jobs attraktiv.  Das damit aber gleichzeitig die Entwicklung der Staaten aus denen sie kommen gebremst wird, interessiert die Wirtschaftsbosse nicht,

Einfach ausgedrückt, der benötigte Menschliche Verstand kann regional nicht so schnell nachgebildet werden wie dieser von der technisierten Wirtschaft verbraucht wird. Von den Arbeitnehmern wird Standortflexibilität gefordert, das heißt eigentlich ist es unerwünscht das sich diese an einem Standort zum Beispiel durch ein Eigenheim binden. Auch die Verfügbarkeit von Arbeitskräften, richtet sich nicht mehr nach deren vertraglicher Arbeitszeit, sondern nach den Bedürfnissen der Unternehmen. Das führt unter anderem dazu, das Zweit oder gar Drittjobs gar nicht möglich sind.

Dieser Entwicklung aber wurden die auf vielen Ebenen Gesetze nicht ausreichend angepasst.

In der kommunalen Finanzierung hat sich vieles geändert. Jeder Kreis oder jede Kreisfreie Stadt kocht ihre eigene Suppe. Das mag aus der Sicht des einzelnen Bürgers lokal für diesen Vorteile bringen, für das Zusammenspiel der Kommunen im Land aber hat dieses fatale Folgen. Während sich der ländliche Raum bei einem Kommunalem Finanzausgleich benachteiligt sieht, werden den Kreisfreien Städten immer mehr soziale Aufgaben angelastet, die dazu führen das diese nicht mehr in der Lage sind der Daseinsfürsorge nachzukommen.

Gehen wir einmal ins Detail. Da ist zunächst die Gewerbesteuer zu nennen. Diese ist im Art28 Grundgesetz als eine kommunale Steuer definiert, die von den Kommunen mittels Hebesatz selbst festgelegt wird. Durch EU-Gesetze und das Bedürfnis die Staatsschulden zu senken, wurden so viele Ausnahmeregelungen geschaffen, das diese Steuer nicht mehr die von der Wirtschaft verursachten Kosten innerhalb der Kommunen decken kann. Viele Einnahmen die zunächst den Kommunen zustanden fließen nun direkt an den Bund. die Einnahmen des Bundes steigen und man nähert sich der Schwarzen Null auf Kosten der Kommunen. Um diesen Schwund auszugleichen und die Kommunen ruhig zustellen bekommen diese Umsatzsteueranteile. Umsatzsteuer wird aber an dem Ort fällig an dem die Rechnung geschrieben wird. Nicht dort wo der Kunde sitzt. Interneteinkäufe werden genauso wie die mangelnde Kaufkraft vor Ort gar nicht berücksichtigt.

Dieser erhebliche Eingriff in die kommunalen Einnahmen hat zur Folge, das die Kommunen gegensteuern müssen. Dadurch fand ein Bieterwettbewerb unter den Kommunen statt. Klar ist, dass von vornherein alle Kreisfreien Städte aufgrund der begrenzten Fläche benachteiligt sind. Für jede neue Unternehmensansiedlung oder jedes neue Gewerbegebiet müssen innerhalb des Kreises oder der kreisfreien Stadt Ausgleichsflächen bereit gestellt werden. Flächen die dazu führen das dieser Verbrauch die die Baugrundstücke verknappt und so die Grundstückspreise in die Höhe treibt. Die Folge in den Umlandgemeinden der Kreisfreien Städte entstanden sowohl Industriegebiete als auch im erheblichen Maße Neubaugebiete. Mit dieser Dezentralisierung aber konnte ein weder ein bezahlbarer ÖPNV mithalten oder die Nahversorgung mithalten. Beides wäre aber notwendig gewesen um es allen Bürgern zu ermöglichen abseits der Städte zu leben.

So bleibt diese Möglichkeit nur denen offen die es sich noch leisten können. In der Folge der Lohn und Arbeitsmarktpolitik zogen immer mehr weniger begüterte in die Städte. Auch ein Grund da hier die Verwaltungen kompakt angesiedelt sind und die Besuche dort nicht eine Tagesreise beanspruchen. Für die Städte ist eine Solche Entwicklung fatal. ihnen fehlen bei steigenden Ausgaben im sozial und Verwaltungsbereich die notwendigen Einnahmen aus der Einkommenssteuer Besserverdiener. Diese wohnen ja in den sogenannten Speckgürtelgemeinden und nutzen alle Vorteile der nahen Stadt.

Ein Beispiel dafür ist die Ansiedlung von Nahversorgern auf der Grünen Wiese. Diese Abfangjäger sorgen dann dafür , das die Bewohner der Umlandgemeinden sich mit dem Nötigsten versorgen können. Gleichzeitig verhindern die Verkehrsströme aber auch das potenzielle Kunden in die Innenstädte gelangen. So können sich in den Innenstädten vieler mittelgroßer Städte Inhaber geführte Geschäfte im Gegensatz zu Filialnetzen wirtschaftlich nicht halten. Schuld ist hier das Steuerrecht das eine Wettbewerbsverzerrung ermöglicht, indem Filialnetze nicht voll vor Ort versteuern sondern zunächst als Gesamtbetrieb, und dann den Rest durch Zerlegung an die einzelnen Orte abführen. Das führt auch dazu das einem Verdrängungswettbewerb Vorschub geleistet wird.

 

Was passierte in den Kommunen?

In Schleswig-Holstein gibt es 12 Kreise und 4 Kreisfreie Städte Insgesamt sind das 1143 Kommunen. Verwaltet werden diese von Ämtern , als amtsfreie Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften oder eben als Kreisfreie Städte. Hinzukommt, das die Hälfte der

 

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Umfragen oder selbst entscheiden… Sie haben die Wahl!!

In der Presse wird schon der Niedergang der Piraten prognostiziert, basierend auf den Zahlen von Umfragen steht schon heute fast das Wahlergebnis fest. Nur wer entscheidet Wahlen? Sie als Wähler mit ihrer Stimmen oder Demoskopie die mit ihren Weissagungen ihre Meinung beeinflusst.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Den Piraten laufen die Mitglieder davon… ein Witz mit Folgen

In der Presse wird schon der Niedergang der Piraten prognostiziert eine Zeitungsente. Sicher wenn 3 Mitglieder austreten und 2 eintreten, so kann man von diesen Zahlen ausgehend von 33% Verlust reden. Nur fällt diese eine Mitglied so entscheidend ins Gewicht?

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Wahlkampf ohne Chance

Oder warum die Piraten nicht gewählt wurden…

Nach dutzenden von Ansätzen die BT Wahl 2013 und alle anderen Wahlen nachdem Hype 2012 zu verstehen, komme ich zu einem Gedankenansatz der mir verständlich erscheint.  Wir haben es nicht verstanden den Wählerwillen der den Hype auslöste umzusetzen.
Wir haben uns angepasst. Und das gleich so sehr, das wir vergleichbar wurden. Diesem Vergleich waren und sind wir aber nicht gewachsen, eben weil wir anders sein wollen. Der Wähler war hier schlauer als wir, er hat es erkannt.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Gehe zur Wahl, es ist Notwehr

Viele Wählerinnen und Wähler verzichten auf ihr Wahlrecht und meinen: Wählen ändert doch sowieso nichts! Es ist doch egal, ob ich alle paar Jahre ein Kreuz mache oder nicht. Das sagten sich bei der letzten Bundestagswahl fast 30%, und diesmal wird es nicht viel anders sein..

Das Ganze hat aber einen Haken: Demokratie lebt davon, dass die Bürger mitmachen. Manche gehen aus Protest nicht wählen, um damit den Parteien einen Denkzettel zu verpassen. Politiker können aber sehr gut auch mit einer geringen Wahlbeteiligung leben.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

Gleichberechtigung – Familie – Lebensgemeinschaften

Um es gleich zu Beginn klarzustellen: Ich unterscheide nicht zwischen nur Männern und nur Frauen und spreche Geschlechter neutral von Individuen und Partnerschaften. Und ich versuche, das bisherige Formen des Zusammenlebens Sinne der Religionen so weit wie möglich zu berücksichtigen, ohne aber zu vergessen, das es auch hier Modelle geben könnte, die Alternativen für eine moderne Gesellschaft darstellen könnten.

Weiterlesen

Veröffentlicht unter Home | Hinterlasse einen Kommentar

Lobbyismus – (Des-)Information – Gesetzgebung – Rechtsprechung

Der Lobbyismus in Deutschland, bei dem fundiertes Wissen anderen oftmals schlecht informierten oder gar ahnungslosen Entscheidungsträger zur Verfügung gestellt wird, stellt die gute Seite der Lobbyismus dar. Die andere Seite aber die mit geschönten Falschaussagen, verschleiernden Gutachten und Zuwendungen arbeitet, um die Meinung von Entscheidungsträgern aus eigener Profitgier bewusst, zum Vorteil der Lobbyisten und ihrer Auftraggeber beeinflusst, stellt einen Weg dar, der so unterbunden werden muss. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Home | Hinterlasse einen Kommentar

Spaltung der Gesellschaft durch die Agenda 2010

Ich bin in einem Sozialstaat geboren, einem Land in dem jeder Freunde hatte, es soziale Kontakte im geregelten Maße gab und einen viel belächelten Konkurrenzkampf Einzelner um das dickste Auto, die modernste Elektronik oder aber auch den schönsten Garten. Jeder wollte seinen Wohlstand nach außen tragen. Weiterlesen

Veröffentlicht unter Home | Hinterlasse einen Kommentar